Wahlkampfgetöse von Partei Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen in der KoWo-Frage

Veröffentlicht am 18.10.2019 in Allgemein

"Mit der Ablehnung der Einlage von KoWo-Anteilen in die Stadtwerke Erfurt gefährden Grüne und Linke den bedarfsgerechten Neubau und die Erweiterung von modernen Schulen mit 4.500 Plätzen für unsere Kinder", so der Kreisvorsitzende der SPD Erfurt, Raik-Steffen Ulrich.

Von Seiten der Stadt ist eine Verlagerung kommunalen Eigentums innerhalb der Stadt geplant. Kein Verkauf an Dritte. Die Stadtwerke und die KoWo gehören zu 100 % der Stadt und sind damit Unternehmen in öffentlicher Hand. Die gegenwärtigen Geschäfts- und Mietmodelle der KoWo werden ohne Änderungen Bestand haben. Aus den Umstrukturierungen werden keine Mieterhöhungen folgen.

 

Der Kreisvorsitzende Raik-Steffen Ulrich erklärt abschließend hierzu: „Wir wollen die Platzerweiterung, Sanierung und den Neubau unserer Schulen vorantreiben und die notwendige Finanzierung schnellstens auf den Weg bringen. Linke und Grüne überhäufen die Stadt mit immer mehr Forderungen die hohe Geldsummen verschlingen würden und behauptet zeitgleich, der Schulbau wäre direkt aus dem Haushalt zu finanzieren ohne aber konkrete Vorschläge zu unterbreiten. Das ist unredlich und vermutlich der kommenden Landtagswahl am 27. Oktober geschuldet.

 

Raik-Steffen Ulrich

Kreisvorsitzender SPD Erfurt

 
 

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