08.09.2022 in Steuern & Finanzen von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Stellungnahme zu der Forderung der Fraktion DIE LINKE nach einem Härtefonds

 

"Mit einer Forderung, der Oberbürgermeister solle einen Finanzierungsvorschlag vorlegen, stielt sich die Fraktion DIE LINKE aus der politischen Verantwortung."

Mit absolutem Unverständnis reagiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke auf die substanzlose Forderung der Fraktion DIE LINKE bezüglich eines Härtefonds aufgrund der steigenden Gas- und Energiepreise. "Die Unsicherheit über die Folgen steigender Gas- und Energiekosten ist nachvollziehbar. Es ist jedoch mitnichten so, dass die Stadt Erfurt allein alle Probleme mit Geld lösen könnte.".

09.02.2022 in Steuern & Finanzen von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Soziale Politik für Erfurt - Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2022/2023

 

Soziale Politik für Erfurt

Schulen, Breitensport, Stadtgesellschaft - SPD-Stadtratsfraktion legt ihre Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2022/23 fest.

08.02.2021 in Steuern & Finanzen von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Kühner Einstand

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Auch mit Landtagsrhetorik wird der Haushalt nicht ausgeglichener.“ – SPD-Fraktion fordert Sachlichkeit in haushaltspolitischen Debatte

 

Nachdem die neue Fraktionsvorsitzende gleich zum Einstand den Finanzbeigeordneten Steffen Linnert angegriffen hatte, fordert der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Frank Warnecke am Montag eine Rückkehr zur konstruktiven haushaltspolitischen Debatte.

Social Media


SPD Erfurt bei YouTube Die SPD Erfurt bei FacebookDie SPD Thüringen bei TwitterKontakt zu uns