08.02.2021 in Steuern & Finanzen von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Kühner Einstand

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Auch mit Landtagsrhetorik wird der Haushalt nicht ausgeglichener.“ – SPD-Fraktion fordert Sachlichkeit in haushaltspolitischen Debatte

 

Nachdem die neue Fraktionsvorsitzende gleich zum Einstand den Finanzbeigeordneten Steffen Linnert angegriffen hatte, fordert der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Frank Warnecke am Montag eine Rückkehr zur konstruktiven haushaltspolitischen Debatte.

06.02.2018 in Steuern & Finanzen von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Genehmigter Nachtragshaushalt

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Die uneingeschränkte Genehmigung belegt die solide Haushaltsführung der Stadt und schafft Voraussetzungen für wichtige Projekte 2018.“

Das Landesverwaltungsamt hat mit Schreiben vom 15. Januar 2018 den 1. Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2017/2018 ohne weitere Auflagen genehmigt. Die Stadtverwaltung informierte darüber in der vergangenen Stadtratssitzung. Die uneingeschränkte Genehmigung eröffnet der Stadt nun die Möglichkeit, viele der schon im Frühjahr 2017 geplanten Projekte fristgerecht und unter Einbeziehung wichtiger Fördermittel umzusetzen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Frank Warnecke, erklärt hierzu:

16.11.2017 in Steuern & Finanzen von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Nachtragshaushalt setzt positive Signale

 

Der Erfurter Stadtrat hat den Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2018 mit den Stimmen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE beschlossen.
Die SPD-Fraktion begrüßt die vorgenommenen Änderungen und stimmte dem Zahlenwerk zu. Der Etat sieht neue Stellen in den Bereichen Kindertagesstädten und Stadtordnungsdienst sowie die Steigerung der Kulturförderung vor. Die Erhöhung ist nicht zuletzt aufgrund überplanmäßig gestiegener Steuereinnahmen möglich.

Social Media


SPD Erfurt bei YouTube Die SPD Erfurt bei FacebookDie SPD Thüringen bei TwitterKontakt zu uns