18.03.2021 in Stadtrat von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Unterstützung für Erfurter Händler

 

Erfurter Stadtrat einigt sich interfraktionell auf Maßnahmenkatalog für Zeit nach dem Lockdown - Der Erfurter Stadtrat hat in seiner März-Sitzung einen interfraktionellen Maßnahmenkatalog zur Förderung des Handels und der Gastronomie nach dem Ende des Lockdown beschlossen. Damit endete ein mehrmonatiger Diskussionsprozess, den die SPD-Stadtratsfraktion schon im November 2020 – noch unter dem Eindruck des Teillockdowns – mit dem „Prüfauftrag: Maßnahmen zur Unterstützung des Handels“ angestoßen hatte. Schon zu diesem Zeitpunkt wurde aus Sicht der SPD-Fraktion bereits offenkundig, dass die Coronakrise nicht nur zusätzlichen Druck auf die gestressten Händlerinnen und Händler ausübte, sondern vor allem unwiederbringlichen Schaden verursachte.

15.03.2021 in Gesundheit von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Teststrategie an Schulen, Kindergärten, sozialen Einrichtungen

 

SPD-Fraktion plädiert für systematische und umfassende Teststrategie an Schulen, Kindergärten und in sozialen Einrichtungen

 

Schulen und Kindergärten befinden sich seit Anfang März in der Phase Gelb II der Öffnungsstufen von Betreuungseinrichtungen. Die am 14. März in Kraft getretene neue SARS-CoV-2-Verordnung enthält keine Regelungen im Bereich der Kindergärten. Das bedeutet, dass eventuell künftige Einrichtungsschließungen ausschließlich auf kommunalen Entscheidungen beruhen werden. Die Sonderregelungen bei einem 7-Tage-Inzidenzwerten von über 150 bzw. 200 zu einer verpflichtenden Schließung entfällt mit der neuen Verordnung und wurde durch eine schlichte Empfehlung ersetzt. Die SPD-Stadtratsfraktion sieht den Schritt der Landesregierung nicht als verantwortungsvolles Vorgehen in der Abwägung zwischen Gesundheitsschutz und dem Recht auf Bildung an.

15.03.2021 in Erfurter Notizen von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Fußgängerzone am Wenigemarkt

 

SPD-Stadtratsfraktion hofft auf neuen Rückenwind für alte Beschlüsse – Umfangreiche Pläne für eine autofreie Innenstadt existieren bereits.

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Ankündigung der Fraktion Mehrwertstadt, die Umsetzung der Begegnungszone weiter voranbringen zu wollen und sich für einen autofreien Wenigemarkte einzusetzen.

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