16.11.2017 in Arbeit & Wirtschaft

Eine Zukunft für das Siemenswerk

03.11.2017 in Arbeit & Wirtschaft von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Gemeinsame Resolution der Fraktion im Erfurter Stadtrat - "Erhalt der Arbeitsplätze bei SIEMENS in Erfurt"

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt

Resolution

Für

den Erhalt der Arbeitsplätze bei SIEMENS in Erfurt

Für

den Erhalt eines hochwertigen Industriestandortes in unserer Stadt

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01.09.2017 in Arbeit & Wirtschaft von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Klage gegen Kulturförderabgabe führt zur Belastung kleiner Hotels

Im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens haben verschiedene Erfurter Beherbergungsbetriebe gegen die Erfurter Kulturförderabgabe geklagt.
Das Oberverwaltungsgericht hat jüngst beschlossen, dass die Steuer auf private Hotelübernachtungen im Grundsatz rechtmäßig ist und sogar auf Kleinstbetriebe (unter acht Betten) ausgeweitet werden müsse. Dadurch soll dem Grundsatz der Gleichberechtigung Rechnung getragen werden.

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