14.09.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

3G-Regelung bei Sportvereinen

SPD-Stadtrat Daniel Mroß fordert mehr Kulanz bei der Auslegung der 3G-Regelung für Sportvereine

Aufgrund einer Allgemeinverfügung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport haben viele Erfurter Sportvereine mit Beginn des Schuljahres seitens der Stadt Erfurt die Aufforderung erhalten, dass bei Nutzung von Schulsporthallen die 3G-Regelung einzuhalten ist. Demnach muss im Vereinssport, der nach Unterrichtsende auf dem Schulgelände erfolgt, ein Nachweis erfolgen, ob die Teilnehmer geimpft, genesen oder negativ getestet wurden. In der Auslegung kommt dies einer Testpflicht für alle Kinder unter 12 Jahren gleich.
 

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25.08.2021 in Allgemein

Rechenschaftsbericht der AG60plus 28.Juli 2021

Im November 2018 haben wir den Vorstand gewählt, für dessen Arbeit ich heute einige Sätze sagen möchte. Bevor ich jedoch von unserer Arbeit berichte, möchte ich an den damals gewählten Stellvertretenden Vorsitzenden Peter Neigefindt erinnern, der im Januar 2019 verstorben ist. Mit ihm haben wir nicht nur einen wertvollen Menschen, sondern auch einen engagierten Verfechter für die Rechte der Senioren verloren.

Unsere bisherige Arbeit ist nach wie vor ausgerichtet auf eine monatliche Zusammenkunft. Wobei die Sommermonate zum Teil ausgenommen wurden. Immer eine Woche vor der Veranstaltung trifft sich zusätzlich der Vorstand. Das konnte auch zu Beginn dieser Wahlperiode umgesetzt werden.

In den Veranstaltungen haben wir uns auf Themen konzentriert, die uns Senioren betreffen, aber wir haben auch den Wahlkampf aktiv mit verfolgt und politisch wichtige Probleme in die Beratungen einbezogen. Es können nicht alle Aktivitäten aufgezählt werden, aber genannt werden sollten die Einbeziehung der politisch aktiven Genossen oder auch aktuelle politische  und vor allem stadtnahe Themen, wie:

• die wirtschaftliche Entwicklung und  die Finanzen Gespräch mit dem Dezernenten für Finanzen, Steffen Linnert am 06 März 2019
• vor der Kommunalwahl mit dem Kreisvorsitzenden Raik Steffen am 13. Februar 2019
• die Altersarmut und der demographische Wandel Gesprächsrunde mit Herrn Kläser, Amtsleiter Amt für Gesundheit und Soziales am 10. April 2018 
• zur BUGA unter dem Thema ist Erfurt ein großer Garten mit Herrn Döll Leiter des Garten und Friedhofamtes am 13. November 2019
• der Klimawandel und die Hitzebelastung der Stadt Erfurt mit Herrn Lummitsch Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes am 15. Januar 2020
• die politische Situation ein Gespräch mit Dr. Cornelia Klisch, MdL

Natürlich haben wir auch oft ohne Gast wichtige politische Themen zur Meinungsbildung diskutiert. In den Sommermonaten saßen wir an unseren regulären Terminen gemeinsam in einem Biergarten, haben diskutiert aber auch persönliche Gespräche geführt. Hervorheben möchte ich auch unsere Weihnachtsfeier im Dezember 2019. Hier hat sich auch sehr schön der Zusammenhalt von uns älteren gezeigt. Ich halte diese Feiern und diese Art von Treffen für sehr wichtig für die Stärkung und dem Zusammenhalt der AG.  

Leider erschöpft sich mit dem März 2020 die Reihe der Aktivitäten unter Einbeziehung von Gästen. Die Pandemie mit dem Corona-Virus und die damit verbundenen Einschränkungen haben fast alle gesellschaftlichen Aktivitäten zum Erliegen gebracht. Eingeladen hatte der Vorstand noch einmal in einer sehr kurzen Pandemiepause für den 11.08.2020 in den Außenbereich der Gaststätte Hopfenberg und für den 09.09.2020 in die Gaststätte „Übersee“, jeweils zu Diskussionsabenden. Aber es war leider immer nur ein sehr kleiner Kreis, der die Möglichkeit eines Treffens genutzt hat.

Eine Verbindung zu anderen Kreisverbänden gab es in dieser Wahlperiode nicht. Wir sollten uns bei den Kontakten auch auf wenige beschränken, denn sie kosten Zeit und Geld.  

Es soll noch festgehalten werden, dass der Kreisverband alle AG’s finanziell unterstützt. Wir haben bisher in jedem Jahr 500€ zur freien Verfügung erhalten. Diese Mittel wurden u.a. für Präsente für unsere Gäste, für Briefumschläge, Briefmarken, Briefpapier und natürlich für die Finanzierung der Weihnachtsfeier ausgegeben. Natürlich haben wir Situationsbedingt wenig bzw. keine Unterstützung benötigt. 

Mit dem Ziel die älteren Mitglieder in einer AG zusammenzuführen aber auch um ein Sprachrohr für die Anliegen der älteren Menschen zu schaffen, haben wir im Kreisverband der SPD einmal die AG60plus gegründet. Immer wieder zeigt sich, dass wir Älteren uns aktiv einbringen sollten in die Entscheidungsgremien. Hier gibt es bisher zu wenig Ansätze, aber auch unsere Wirkung nach außen ist noch nicht so wie es notwendig wäre.

Reserven haben wir noch und das ist abschließend festzuhalten in der Auswertung unserer Veranstaltungen. Falls wir Probleme erkennen, sollten wir daraus Vorschläge für die Fraktion oder den Parteivorstand erarbeitet und den Gremien zugearbeitet werden.
  
 

02.08.2021 in Allgemein

SPD Erfurt initiiert Bürgerantrag und fordert zu Neuwahlen in Thüringen auf

In einer Sondersitzung am 27.Juli hat auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Raik-Steffen Ulrich der SPD Kreisvorstand einstimmig beschlossen, einen Bürgerantrag zu initiieren, der die schnellstmögliche Auflösung des Thüringer Landtages und Herbeiführung von Neuwahlen fordert. Die Unterschriftensammlung startet am Samstag, den 31. Juli 2021. Bereits gestern hat der Kreisvorsitzende der Präsidentin den Thüringer Landtages die Unterschriftensammlung formell angezeigt und damit das Verfahren in Gang gesetzt.

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