SPD Erfurt fordert CDU und FDP auf Weg für Neuwahlen frei zu machen

Veröffentlicht am 07.02.2020 in Allgemein

Seit Freitagmorgen ist aus den Reihen der CDU-Landtagsfraktion das Gerücht zu vernehmen, sollte Bodo Ramelow erneut zur Wahl des Ministerpräsidenten antreten, könnte man sich enthalten und Ramelow so zur Wiederwahl verhelfen.

 

Der Kreisvorsitzende der SPD Erfurt, Raik-Steffen Ulrich, meint dazu: "Ich kann mir das schwer vorstellen. Sollen wir nun genau den Abgeordneten vertrauen, die am 5. Februar gemeinsam mit der AfD-Fraktion Thomas Kemmerich als Ministerpräsident von Thüringen gewählt haben?"

Eine Minderheitsregierung aus der Partei DIE LINKE, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD wäre auch nach der Wahl des Ministerpräsidenten von einer Unterstützung aus CDU und FDP abhängig.

 

"Die Union soll Farbe bekennen, und den Weg für Neuwahlen frei machen. Wir brauchen eine neu legitimiertes Parlament. Die Thüringerinnen und Thüringer sollen das Recht bekommen, die politischen Mehrheitsverhältnisse neu zu bewerten", so Raik-Steffen Ulrich abschließend.

 
 

Social Media


SPD Erfurt bei YouTube Die SPD Erfurt bei FacebookDie SPD Thüringen bei TwitterKontakt zu uns