Schulnetzplan beschlossen

Veröffentlicht am 23.05.2019 in Stadtrat

SPD Stadträtin Dr. Verona Faber-Steinfeld erfreut über Abstimmung. Kleinteiligkeit der Schuleinzugsbezirke soll in zwei Jahren wieder hergestellt werden. - Nach Jahren der überparteilichen Zusammenarbeit lag zur gestrigen Stadtratssitzung der fertige Schulnetzplan vor und wurde beschlossen. Aufgabe des Schulnetzplanes ist es, die kommunale Schullandschaft abzubilden, Bedarfe zu ermitteln und Maßnahmen zur Weiterentwicklung der kommunalen Schulen abzuleiten.

"Der nun vorliegende Schulnetzplan ist gut und nötig für unsere Stadt. Wir stehen vor großen Herausforderungen. Erfurt wächst und entgegen aller älteren Prognosen hat Erfurt heute ca. 213.000 Einwohner", teilt SPD-Stadträtin und bildungspolitische Sprecherin Verona Faber-Steinfeld mit und fügt weiter an:

"Zwei wichtige Gründe dafür sind der Zuzug junger Familien sowie eine hohe Geburtenzahl in Erfurt. Entgegen dem in den 90er Jahren erwarteten Trend kommen mittlerweile über 2100 Kinder jährlich in Erfurt zur Welt. Mit Hilfe des vorliegenden Schulnetzplanes gehen wir diese Aufgabe an und wollen jedem Kind einen nahen, qualitativ hochwertigen Schulplatz ermöglichen."

Mit einem Änderungsantrag ist die SPD-Fraktion auf die Forderung "Kurze Beine, kurze Wege" explizit eingegangen. Der Entwurf des Schulnetzplanes sieht einen großen Schuleinzugsbezirk für alle staatlichen Grundschulen vor. Auf Antrag der SPD-Fraktion wird nun spätestens Ende 2021 geprüft, ob eine formale Rückkehr zu den derzeitigen Schulbezirken möglich ist.

"Für die Eltern ist ein großer Schuleinzugsbezirk aufgrund der fehlenden Durchsichtigkeit nicht hinnehmbar. Das verstehen wir und wollen danach handeln. Zurzeit ist es jedoch nicht realisierbar, die Kleinteiligen Schulbezirke beizubehalten. Mit Vorlage des nächsten Haushaltes 2021 wollen wir diese jedoch wieder realisieren. Dafür kämpft die SPD."

Gemeinsam mit dem Schulnetzplan wurde zur Stadtratssitzung am 22. Mai auch dessen Finanzierung abgestimmt. Die SPD-Fraktion hat mit einem Antrag Leitplanken ergänzt, die von unseren Fraktionsvorsitzenden Frank Warnecke und unserer Bildungsexpertin Dr. Verona Faber-Steinfeld eingebracht wurden. Dazu gehören unter anderem der Ausschluss von Mieterhöhungen auf Grundlage der Einlage der Geschäftsanteile der KoWo und ein Ausschluss der Weiterveräußerung an Dritte. Gegen die Stimmen der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP sowie Freie Wähler hat der Erfurter Stadtrat den neuen Schulnetzplan und dessen Finanzierung beschlossen.

Dr. Verona Faber-Steinfeld, SPD-Stadtratsfraktion

 
 

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