Revitalisierung Clara-Zetkin-Straße

Veröffentlicht am 11.02.2021 in Allgemein

SPD-Stadtratsfraktion sieht einmalige Chance für „Clara“ als Musterprojekt – Intensive Beteiligung der Bürger vor Ort notwendig

Im November 2020 teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Clara-Zetkin-Straße in eine Projektauswahl des Bundesprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ aufgenommen werden soll. Mit einer Fördersumme in Höhe von rund 5 Mio. Euro unterstützt der Bund in diesem Programm besonders vom Klimawandel bedrohten Stadtbereichen und im konkreten Fall die „Transformation einer Hauptverkehrsader“.

„Wenn wir es mit der Verkehrswende wirklich ernst meinen, dann müssen wir auch den Mut besitzen, den Verkehrsraum unter den Bedingungen der Klimaanpassung neu zu denken.“, so Dr. Urs Warweg, der anfügt:

 

„Diese, vielleicht einmalige Möglichkeit, Stadtgrün zu schaffen und Verkehrsbelastungen zu reduzieren, bietet sich uns jetzt und wir dürfen sie nicht ungenutzt verstreichen lassen.“

In einer Stadtratsanfrage vom Januar 2021 fragte SPD-Stadtrat Daniel Mroß nach dem weiteren Prozess zur Umgestaltung der Clara-Zetkin-Straße, die Form der Bürgerbeteiligung sowie die Durchführung eines geplanten Verkehrsversuches. SPD-Stadtrat Daniel Mroß dazu:

 

„Uns ging es darum, zunächst die notwendigen Fakten zu sammeln und gemeinsam mit der Stadtverwaltung den genauen Fahrplan abzustecken, statt Tatsachen durch vielleicht kontraproduktive Beschlüsse zu schaffen.“

 

In ihrer Antwort auf Daniel Mroß‘ Anfrage führt die Stadtverwaltung aus, dass fristgerecht zum 12. Februar 2021 eine Projektskizze beim zuständigen Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung eingereicht wird. Parallel hierzu erfolgen weiterführende Detailplanungen durch die Stadtverwaltung. Hierbei kommt auch die Spezifik des Förderprogrammes mit einer starken Fokussierung auf Grünstrukturen zum Tragen, weshalb nun kurzfristig eine Vorstudie zur Untersuchung des unterirdischen Bauraumes beauftragt werden soll. Der notwendige und bereits 2016 beauftragte Verkehrsversuch mit einstreifiger Verkehrsführung soll während notwendiger Kanalsanierungsarbeiten zwischen September und Dezember 2021 erfolgen.

 

„Mit diesen Befunden können wir dann die Entwicklung an der ‚Clara-Zetkin-Straße‘ gezielt voranbringen und in eine intensive Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner vor Ort und in den angrenzenden Vierteln einsteigen.“, so Daniel Mroß weiter.

Die Stadtverwaltung schätzt ein, dass erst im Ergebnis dieser beiden Schritte ein belastbarer und realisierbarer Entwurf zur Umgestaltung bzw. zum Rückbau der Clara-Zetkin-Straße vorgelegt und diskutiert werden kann. Die SPD-Stadtratsfraktion schließt sich dieser Einschätzung an und fordert Qualität vor Geschwindigkeit bei der Vorbereitung und Beantragung des Projektes.

 

„Die Rahmenbedingungen für die Reduzierung und Revitalisierung der ‚Clara‘ sind heute deutlich günstiger als noch 1993. Die leistungsfähige Ausweichstrecke besteht östlich von Daberstedt und die Klimadebatte erzeugt den notwendigen politischen und gesellschaftlichen Druck.“, so Dr. Urs Warweg abschließend.

 

Erste konstruktive Diskussionen erwarten die SPD-Stadträte nun in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am 2. März 2021, wenn die Anfrage der SPD-Fraktion in öffentlicher Sitzung beraten wird.

 

Dr. Urs Warweg                                                                                                Daniel Mroß  

SPD-Fraktion                                                                                                      SPD-Fraktion

 
 

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