Redebeitrag "Radentscheid"

Veröffentlicht am 06.05.2021 in Allgemein

Rede (Lesefassung) SPD-Stadtrat Martin Kürth in der Stadtratssitzung vom 5. Mai 2021 zum „Rad-entscheid“.

[Es gilt das gesprochene Wort]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

um was geht es heute? Es geht um 200 Straßen und Plätze in Erfurt. Es geht um den öffentlichen Raum, u.a. für Mobilität.

Der Anteil der Radfahrenden nimmt seit Jahrzehnten zu. Mit dem Radverkehrskonzept für Erfurt ist seit sieben Jahren der Entwicklungsrahmen benannt und wurde als Teil des Verkehrsentwicklungs-planes am 26. November 2014 mit der Drucksache 1509/14 einstimmig beschlossen.

Es passiert viel, doch zu oft bleiben die Lückenschlüsse aus; sind bestehenden Anlagen nicht mehr geeignet, bleibt zu wenig Platz auf der Straße für den Drahtesel.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Auftrag! Weit über 12.000 Menschen aus Erfurt fordern mit dem Bürgerbegehren Radentscheid konkret, schnell, nachhaltig und messbar Lösungen. Insgesamt 40 Anträge wurden im Stadtrat und den Ausschüssen hierzu behandelt. Als Stadträte sind wir gewählter Teil der Stadtverwaltung, um Lösungen zu finden, umsetzbar, rechtskonform und an den Bedürfnissen der Menschen orientiert sind.

In einem längeren Abstimmungsprozess im Arbeitskreis Radverkehr, interfraktionellen Treffen, im Fachausschuss und Abstimmungstreffen mit den Initiatoren ist eines klargeworden. Der Radent-scheid und dessen Forderungen sind für uns unterstützenswert und wichtig für die Weiterentwick-lung der Mobilität der Stadt.

Die Vorliegende Entscheidungsvorlage der Stadtverwaltung ist Ergebnis dieses längeren Abstim-mungsprozesses. Sie gibt den Zielen einen Fahrplan, unterstützt die Verwaltung beim Handeln und gibt ihr das Mandat Prioritäten zu setzen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

worum geht es dabei konkret? Der Kern ist das Zielkonzept sowie die Maßnahmenschwerpunkte im Hauptroutennetz.

Die Entwicklung von zwölf Hauptrouten, zwei Radialringen sowie ergänzenden Neben- und Freizeit-routen.  Dabei sind die folgenden Qualitätsanforderungen maßgeblich: Direktheit – Netzschlüssig-keit – ein hohes Maß an objektiver und subjektiver Sicherheit – möglichst keine gemeinsame Füh-rung von Fuß- und Radverkehr – hindernisfreie Wegeführung mit einem ebenen Wegebelag.

Vor dem Hintergrund der allgemeinen Steigerung der Fahrradnutzung im Alltagsverkehr und der vergleichsweise kompakten Stadtstruktur sind diese Potenziale vorhanden und ein Anteil des Rad-verkehrs von 15 Prozent als realistisch einzustufen.

Es gab Beschleunigungsbeschlüsse und Umsetzung von Schwerpunkten. Dem voraus ging der Be-schluss des Verkehrsentwicklungsplan Erfurt, Teil Innenstadt mit Wirtschaftsverkehr im Juli 2012.

Jetzt werben wir für den Beschluss zum Radentscheid in der vorliegenden Kompromissfassung der Stadtverwaltung.

Danke.

Martin Kürth
SPD-Fraktion
Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
AK Radverkehr


 

 
 

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