Redebeitrag "Queeres Zentrum"

Veröffentlicht am 06.05.2021 in Allgemein

In seiner gestrigen Sitzung setzte der Erfurter Stadtrat ein Zeichen für Freiheit, Respekt, Vielfalt und Chancengleichheit. Er hat das Queere Zentrum Erfurt beschlossen. Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt das Vorhaben ausdrücklich. Lediglich die fehlende Ausfinanzierung des Projektes sorgt in der Fraktion für Bauchschmerzen. Dazu der Redebeitrag von Daniel Mrß, Vorsitzender Jugendhifeausschuss und Mitglied im Sozialausschuss:

Daniel Mroß, Vorsitzender Jugendhilfeausschuss; StR 05.05.2021 

 

[Es gilt das gesprochene Wort]

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir wollen alle zusammen Brücken schlagen und deshalb möchte ich zunächst jene Punkte hervorheben, in denen wir Gemeinsamkeiten finden. Ich will also betonen, dass die Beschlusspunkte 1 und 2 des Ursprungsantrages ausdrücklich unsere Zustimmung finden. Der Stadtrat begrüßt die Ansiedlung eines Queeren Zentrums in der Landeshauptstadt Erfurt. Daher wird der Oberbürgermeister beauftragt, sich für die Umsetzung des Konzeptes der Initiative „Queeres Zentrum Erfurt“ und die Ansiedlung in Erfurt einzusetzen. Dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit der Initiative anzustreben. Auch die Stadtverwaltung hat bisher betont, das Vorhaben, zu unterstützen und konstruktive Unterstützung geleistet. Auch dafür möchte ich mich bedanken.

Wie so oft gibt es natürlich aber auch unterschiedlichen Meinungen und das ist völlig in Ordnung. Vieles an der Diskussion um ein Queeres Zentrum gleicht der Diskussion über den Erfurter Radentscheid. Und an dieser Stelle komme ich zu unserem Änderungsantrag. Dieser sieht zwei Änderungen gegenüber der Ursprungsdrucksache vor. Beide Punkte haben letztlich den gleichen sachlichen Hintergrund. Selbstverständlich, müssen zunächst die finanziellen Auswirkungen festgestellt werden, mit denen ein solches Zentrum in der Zukunft unterhalten werden soll. Dazu, so unser Vorschlag, beauftragt der Stadtrat den Oberbürgermeister, die für den Aufbau und Betrieb eines Queeren Zentrums benötigten Eigen-und/oder Projektmittel für den Haushalt 2021 ff. festzustellen und den Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung darüber zu informieren.

Unsere zweite Änderung bezieht sich auf einen Prüfauftrag an die Stadtverwaltung.
Diese soll untersuchen, in wie fern die Zielstellungen eines Queeren Zentrums mit bestehenden Angeboten oder Maßnahmen verknüpft werden kann.

Abschließend stelle ich den Antrag, unseren Änderungsantrag in Einzelabstimmung durchzuführen.

Vielen Dank.
 

 
 

Homepage SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Social Media


SPD Erfurt bei YouTube Die SPD Erfurt bei FacebookDie SPD Thüringen bei TwitterKontakt zu uns