Reaktion auf CDU Pressemitteilung "Keine Lernkasernen in Erfurt"

Veröffentlicht am 28.10.2021 in Stadtrat

SPD-Fraktion setzt auf gemeinsame Lösungen statt der Veröffentlichung falscher Tatsachen

Irritiert hat die SPD-Fraktion die Veröffentlichung einer Pressemitteilung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Hose vernommen. In dieser kritisiert Michael Hose die Investitionen in Schulen, einschließlich des geplanten Schulgeländes für die Gemeinschaftsschule in der Greifswalder Straße und droht mit Ablehnung des kommenden Haushalts der Stadt Erfurt.

"Ich bin immer wieder erstaunt, wie sehr der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion von seinen eigenen Beschlüssen enttäuscht ist", teilt der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke mit. Er fügt weiter an:

"Im März 2019 stimmte der Stadtrat, einschließlich der CDU-Fraktion, für den Bau des Campus für die Gemeinschaftsschule Greifswalder Straße. Ein dafür zwingend notwendiger Flächenerwerb wurde mit Beschluss des Stadtrates im September 2020 veranlasst, im Juli 2021 wurde der Entwurf für den Schulcampus Greifswalder Straße ausgewählt. Das hat auch die CDU-Fraktion so mitgetragen. Und jetzt geht es nicht schnell genug?"

Neben den falschen Äußerungen über Planung und Finanzierung des Schulcampus kritisiert Frank Warnecke vor allem fehlende Mitarbeit an gemeinsamen Lösungen. 

„Statt der Stadtverwaltung und den betroffenen Ämtern eine verbale Ohrfeige zu verpassen und ihnen Untätigkeit zu unterstellen, wäre es Aufgabe der CDU-Fraktion, sich an der Lösungsfindung zu betei-ligen", teilt Frank Warnecke mit und führt weiter fort:

"Die immer wieder kehrenden und in Teilen populistischen Äußerungen bringen uns nicht weiter! Uns allen ist bewusst, dass gerade die gymnasialen Plätze in Erfurt Mangelware werden, da die Zahlen der Schülerinnen und Schüler seit Jahren ansteigen."

Vor allem das Gymnasium 10 in der Scharnhorststraße leidet unter akutem Platzmangel. Deswegen haben sich die Fraktionen mit Stadtverwaltung und Schulleitung getroffen, um gemeinsam den Kapa-zitätsengpässen zu begegnen. In dem Fall Container, welche auch der Staatlichen Regelschule 5, Otto-Lilienthal-Schule, zunächst helfen sollen.

"Wir müssen gemeinsam Lösungen finden. Die CDU-Fraktion muss endlich zur Sacharbeit zurückkehren und aufhören, falsche Tatsachen oder Versprechungen vor den Bürgerinnen und Bürgern zu verbreiten."

Frank Warnecke
SPD-Fraktion
Fraktionsvorsitzender
 

 
 

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