Nachtragshaushalt für die Stadt Erfurt beschlossen

Veröffentlicht am 05.03.2020 in Allgemein

SPD-Stadtratsfraktion sieht mit dem Nachtragshaushalt Investitionen in Personal, Infrastruktur und Einrichtungen für 2020 als gesichert an

Mit mehreren, auch teils fraktionsübergreifenden Anträgen, hat die SPD-Stadtratsfraktion wichtige Punkte im Nachtragshaushalt für die Stadt Erfurt verankert. So kann die Sanierung der Kita "Louise Mücke" in der Regierungsstraße zeitnah umgesetzt werden aber auch die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Azmannsdorf und Mittelhausen können sich freuen. Wir werden gemeinsam fraktionsübergreifend das Standort- und Technikkonzept Feuerwehr abarbeiten.

Auf Initiative der SPD-Fraktion sollen zudem im Bereich Blumenstraße zusätzliche Parkplätze für die Anwohner geschaffen werden und die Zahl der Abfallbehälter im gesamten Gebiet der Stadt Erfurt erhöht. Bisher hatte sich die Fraktion für die Erneuerung und Ausweitung der Müllbehälter in der Innenstadt eingesetzt, nun sollen aber dörfliche Ortsteil davon profitieren, in denen Abfallbehälter fehlen, wie bspw. in Kühnhausen. Auch die Finanzierung des dringend benötigten Sportplatzes des Heinrich-Mann-Gymnasiums wurde beschlossen.

 

Ferner werden die Mittel der Kulturförderung aufgestockt, insbesondere können sich Klanggerüst und der Molsdorfer Kultursommer über eine Förderung freuen. Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion ist überzeugt davon:

 

„Der Nachtrag entsteht nicht aus einer finanziellen Not heraus, sondern ist eine Chance wichtige Projekte für die Zukunft der Stadt Erfurt mit finanziellen Mitteln zu untersetzen. Darüber hinaus findet eine Trendwende beim städtischen Personal statt. Hier wird an den Stellen aufgestockt, die für die Erfurterinnen und Erfurter jeden Tag ihren Dienst leisten.“

 

Mit dem Nachtrag werden Projekte mit hoher Priorität in das Zentrum der Investitionen gestellt.

„Wir setzen klare Schwerpunkte und bringen Erfurt in seiner Entwicklung voran. Die Sanierung von Schulen, Straßen und Kitas kann konzentriert fortgesetzt werden“, so. Frank Warnecke.

 

Zuletzt dankt die SPD-Fraktion ausdrücklich dem Beigeordneten für Finanzen, Steffen Linnert, und der Leiterin der Stadtkämmerei für die geleistete Arbeit bei und während der Erstellung des Nachtragshaushaltes.

 

Frank Warnecke

Fraktionsvorsitzender

 
 

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