Maßnahmen zur Pandemiebewältigung

Veröffentlicht am 05.01.2021 in Freiheit & Sicherheit

SPD-Fraktion kritisiert angekündigte Einschränkung der Bewegungsfreiheit in Thüringen - Mit Kritik reagiert die SPD-Stadtratsfraktion Erfurt auf die Ankündigung des Ministerpräsidenten vom 3. Januar 2021, als mögliche weitere Maßnahme zur Pandemiebewältigung, eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit auf maximal 15 Kilometer vom Wohnsitz festzusetzen.
 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke hierzu:

„Die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie waren und sind richtig. Sie leben jedoch auch von der Akzeptanz in der Bevölkerung. Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit schaffen keine Akzeptanz für wirklich notwendige Maßnahmen.“

Nach Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion ist es den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr vermittelbar, dass Schulen sowie Kindergärten geschlossen bleiben und angesichts der bevorstehenden Winterferien nun auch die letzten Möglichkeiten der Zerstreuung untersagt werden. Es muss daher andere Alternativen zu einer solch einschneidenden Maßnahme geben, da auch eine Beschränkung auf das nähere Umfeld der Landeshauptstadt Probleme schafft.

„Angenommen den Erfurterinnen und Erfurtern wird per Verordnung die Möglichkeit genommen, zur Naherholung in den Thüringer Wald zu fahren, dann werden wir die Menschenansammlungen eben im Steiger, im Stadt- oder Luisenpark und auf dem Riechheimer Berg erleben.“, so Frank Warnecke, der anfügt:

„Es scheint sinnvoller, den Freistaat ‚offen‘ zu halten und die Besucherströme zu regulieren oder zu lenken, sodass sich diese zerlaufen.“

Darüber hinaus ist die SPD-Stadtratsfraktion davon überzeugt, dass, wenn es lokal nötig wird Maßnahmen zu ergreifen, im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung die Möglichkeit fortbesteht zielgenau vor Ort  zu reagieren.

Frank Warnecke, SPD-Fraktion, Fraktionsvorsitzender

 
 

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