Kulturförderabgabe sinnvoll und gut etabliert

Veröffentlicht am 24.08.2017 in Arbeit & Wirtschaft

Prof. Dr. Klaus Merforth

Die SPD-Stadtratsfraktion hält die in Erfurt erhobene Kulturförderabgabe weiterhin für sinnvoll.
Sie hat in den vergangenen Jahren dazu beigetragen, freiwillige Leistungen wie Jugendarbeit, Kultur und Sport mitzufinanzieren, ohne dabei dem Tourismus zu schaden. Es werden sogar weitere Hotels geplant und eröffnet.

 

In einer aktuellen Anfrage im Ausschuss für Wirtschaftsförderung suggeriert die CDU-Fraktion, dass es nach wie vor größeren Widerstand gegen die Abgabe gäbe.

„Die Kritik an der Kulturfördergabe ist alter Wein in noch älteren Schläuchen. Dass sie jedoch ausgerechnet von der CDU kommt, ist schon mutig. Denn erst die drastische Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Hoteliers durch die schwarz-gelbe Bundesregierung hat die Einnahmeverluste erzeugt, die über die Kulturförderabgabe kompensiert werden müssen“, erklärt Prof. Dr. Klaus Merforth, SPD-Stadtrat und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen.

 

„Tatsächlich hat sich die Kulturförderabgabe mittlerweile gut etabliert. Nachdem ihre Rechtssicherheit vielerorts bestätigt wurde, haben zahlreiche Betreiber von Hotels und Pensionen ihre Widersprüche zurückgezogen“, so Prof. Dr. Klaus Merforth weiter.

 

In wenigen Wochen rechnet die Stadt mit einem endgültigen Urteil des Oberverwaltungsgerichtes, bei dem noch ein Normenkontrollverfahren anhängig ist. „In der Verhandlung wurde aber bereits deutlich erkennbar, dass das Gericht die Satzungsgebungskompetenz der Stadt nicht anzweifelt“, zitiert Prof. Dr. Klaus Merforth abschließend aus der Antwort der Stadtverwaltung.

 

 

Prof. Dr. Klaus Merforth

SPD-Stadtrat und

Mitglied im Ausschuss

für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen

 
 

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