Klausurtagung der Erfurter Stadtratsfraktion

Veröffentlicht am 05.06.2018 in Stadtrat

Schulsanierung war einer der Themenschwerpunkte
Die SPD-Stadtratsfraktion Erfurt traf sich zu ihrer regulären Klausurtagung. Im Zentrum der Gespräche stand unter anderem die Entscheidungsfindung zur Umsetzung des Schulbauprogramms.

Alle Fraktionsmitglieder stimmten darin überein, dass das Erfurter Schulbau- und Sanierungsprogramm den Schwerpunkt ihres kommunalpolitischen Handelns darstellt. Die Landeshauptstadt Erfurt steht vor einer großen Herausforderung, der sich alle Fraktionen im Stadtrat gemeinsam - über Parteigrenzen hinweg - stellen müssen. Der Schulbau ist eine der wichtigsten Aufgaben der Stadt und die SPD-Fraktion sucht weiterhin diesen Konsens.

„Wir sind uns einig, dass das Schulbauprogramm den Schwerpunkt des städtischen Handelns darstellen muss. Wir werden daher keine Luft an die Gründung des Eigenbetriebs zur Schulsanierung lassen und brauchen hier eine zügige Entscheidung - im besten Fall geschieht diese in einem überfraktionellen Konsens. Wir können es uns schlicht nicht leisten, die Lösung aufgrund von Entscheidungsangst weiter zu vertagen“, so der Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke.

In einer von der Stadt dazu einberufenen Lenkungsgruppe 'Schulsanierung' wird derzeit über ein konkretes Finanzierungskonzept diskutiert. In der Arbeitsgruppe sind neben den verschiedenen Stadtratsfraktionen insbesondere die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und kommunaler Eigenbetriebe sowie Eltern- und Schülervertreter.

SPD-Stadtratsfraktion geht davon aus, dass noch in der Augustsitzung der Lenkungsgruppe ein konkreter Realisierungsvorschlag der Stadtverwaltung auf den Tisch kommt. Ziel muss es sein, bis September einen überfraktionellen Beschluss im Stadtrat zu fassen.

Frank Warnecke
Fraktionsvorsitzender

 

 
 

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