Gute-Kita-Gesetz: Gute Perspektiven für Erfurter Kindergärten?!

Veröffentlicht am 06.03.2019 in Bildung & Kultur

Volles Haus im Festsaal des Erfurter Rathauses: Die SPD-Stadtratsfraktion lud zur öffentli-chen Diskussionsveranstaltung zum Gute-Kita-Gesetz des Bundes ein.


Am Dienstag, den 05.03.2019, lud die SPD-Fraktion in Erfurt zur öffentlichen Diskussion in den Festsaal des Erfurter Rathauses. Dieser Einladung folgten zahlreiche Eltern, Erzieherin-nen und Erziehern, Kita-Leitung, Trägervertreterinnen und Vertretern sowie Tagesmütter. Sie debattierten gemeinsam mit SPD-Stadtrat und Jugendhilfeausschuss Vorsitzenden Denny Möller, Prof. Dr. Michaela Rißmann (FH Erfurt), Bettina Löbl (Leiterin der Kita Springmäuse), Miriam Trautwein (AWO Landesverband Thüringen e.V.), Daniela Just (STEB-Erfurt) und dem SPD Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider über Perspektiven der Erfurter Kitas durch das Gute-Kita-Gesetz des Bundes.

Am 1. Januar 2019 ist das Gute-KiTa-Gesetz in Kraft getreten. Mit dem Gesetz investiert der Bund insgesamt 5,5 Milliarden Euro bis 2022. Die Länder selbst entscheiden, welche konkre-ten Maßnahmen sie ergreifen wollen - von einem guten Betreuungsschlüssel, über kindge-rechte Räume bis hin zur sprachlichen Bildung. Insgesamt gibt es zehn Handlungsfelder zur Weiterentwicklung der Qualität. Die 16 Bundesländer schließen mit dem Bund dazu indivi-duelle Verträge. In Thüringen soll mit Hilfe des Gute-Kita-Gesetzes das zweite beitragsfreie Kita-Jahr eingeführt und die Qualitätsstandards der Kitas verbessert werden. Dieses Vorha-ben der Landesregierung führt zu heftigen Diskussionsbedarf bei den Referentinnen und Referenten sowie Gästen des Diskussionsabends.
Denny Möller begrüßt zu Beginn des Abends die etwa 100 Gäste und macht deutlich: der Fokus der Erfurter Stadtpolitik liegt auf der Erweiterung der knappen Kita-Plätze, doch dane-ben muss der Blick auf die Steigerung der Qualität, die Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher sowie auf die Attraktivität des Erzieher-Berufes gerichtet werden. Dass diese Aufga-be vom Bund erkannt wurde betont Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäfts-führer der SPD-Bundestagsfraktion. Deswegen hat die SPD im Koalitionsvertrag mit CDU/CSU auf die Schaffung des Gesetzes bestanden. Für was die Länder das Geld nutzen, entscheiden sie jedoch selbst. So hat sich die Thüringer Landesregierung für eine Investition in die Quali-tätssteigerung sowie für ein zweites gebührenfreies Kita-Jahr entschieden. Diese Entschei-dung kritisierte Prof. Dr. Michaela Rißmann (FH Erfurt). Von den zur Verfügung gestellten 50
Millionen Euro durch das Kita-Gesetz würden allein 29 Millionen Euro für ein beitragsfreies Kita-Jahr genutzt werden. Für die dringende Qualitätssteigerung der Kitas wird nicht viel üb-rig bleiben. Der Meinung ist auch Bettina Löbl (Leiterin der Kita Springmäuse). Ein weiteres gebührenfreies Kita-Jahr würde nicht den einkommensschwachen Eltern, welche schon jetzt keine oder (durch die soziale Staffelung) geringe Beiträge zahlen, helfen, sondern diejenigen entlasten, die sich Kita-Gebühren finanziell leisten können. Das bestätigt auch Daniela Just (Stadtelternbeirat). Ihr Eindruck sei es, dass die meisten Eltern sich eine Qualitätssteigerung wünschen, die wenigen Rufe nach der Gebührenfreiheit jedoch lauter waren.
Die Beitragsfreiheit ist keine aus der Luft gegriffene Maßnahme der Thüringer Landesregie-rung. Eine Vielzahl der Bundesländer ist bereits beitragsfrei. Das setzt das Land unter Druck. So ist das Gesetz laut Carsten Schneider der Versuch, Qualitätssteigerung und Beitragsfrei-heit in Einklang zu bringen.
"Wir müssen hier unseren Fokus schärfen", erklärt Stadtrat Denny Möller abschließend. "Die Mittel aus dem "Gute-Kita-Gesetz" sind ein guter Schritt in die richtige Richtung. Doch kann dies nur ein Anfang sein. Es braucht mehr Personal, mehr Ausbildung und eine tarifliche Ent-lohnung für alle. Dazu werden wir den Ausbau der Thüringer Eltern-Kind-Zentren vorantrei-ben. So machen wir Erfurt fit für alle Herausforderungen!"


Denny Möller
Stadtrat und Vorsitzender Jugendhilfeausschuss

 
 

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