Gründung des Eigenbetriebes Schulen

Veröffentlicht am 25.01.2018 in Stadtrat

Frank Warnecke

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Grundsatzbeschluss als wichtigen Schritt in die richtige Richtung – Präzisierung der Aufgabenstellung dringend nötig - Die SPD-Fraktion wird in der Sitzung des Stadtrates am kommenden Mittwoch, dem 31. Januar 2018, für die Entscheidungsvorlage des Oberbürgermeisters zur Gründung des Eigenbetriebes Schulen stimmen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke: „Es wird Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen und das Mammutprojekt Schulsanierung auf den Weg zu bringen und in die richtige Richtung zu schieben.“

Die SPD-Stadtratsfraktion macht hierbei jedoch deutlich, dass es sich bei dem vorliegenden Beschluss nur um den wichtigen ersten Schritt handelt. Die eigentliche Aufgabe liegt in der Vorbereitung der Eigenbetriebsgründung, die durch den Grundsatzbeschluss beauftragt wird.

„Die Stadtverwaltung muss nun dringend Aufgabenstellung und Arbeitsumfang des Eigenbetriebes präzisieren, einen Wirtschaftsplan und eine Finanzierungsstrategie vorlegen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Franke Warnecke, der anfügt:

„Wir möchten aber auch darauf hinweisen, dass schon in diesem Jahr circa 20 Millionen Euro in die Sanierung der Erfurter Schulen fließen.“

Durch den „Grundsatzbeschluss zur Gründung des Eigenbetriebes Schulen als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt“ wird die Stadtverwaltung dazu aufgefordert, die Gründung eines Eigenbetriebes zum Neubau, zum Betrieb und zur Sanierung der Erfurter Schulgebäude und Schulanlagen so vorzubereiten, dass dieser mit Wirkung zum 1. Januar 2019 formal den Geschäftsbetrieb aufnehmen kann.

„Die Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (KoWo) hat umfangreiche konzeptionelle Vorleistungen erbracht. Dafür sind wir dem Unternehmen sehr dankbar. Doch nun liegt es am Stadtrat zu handeln, die nötigen Aufträge auszulösen und endlich Fahrt aufzunehmen“, so SPD-Stadtrat Frank Warnecke abschließend.

Die SPD-Stadtratsfraktion forderte bereits im Haushalt 2015 ein Gesamtkonzept für die Sanierung der Erfurter Schulen in Zusammenarbeit mit der KoWo und machte zuletzt mehrfach deutlich, auch weiterhin eine fraktions- und ämterübergreifend erarbeitete Gesamtlösung bei der Sanierung und dem bedarfsgerechten Ausbau von Schulen und Kindertagesstätten anzustreben.

Frank Warnecke, SPD-Fraktion, Fraktionsvorsitzender

 
 

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