Garantie für Kindergartenplätze

Veröffentlicht am 10.05.2019 in Stadtrat

SPD-Stadtrat Denny Möller: „Eine Garantie gibt es schon, sie nennt sich Gesetz.“ - Irritiert reagiert der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses und SPD-Stadtrat Denny Möller auf die Forderungen des CDU Fraktionsvorsitzenden nach einer „öffentlichen Garantie für Kindergartenplätze in Erfurt“ durch die zuständige Beigeordnete.

„Mir ist unklar, welche Garantien die CDU hier vom Jugendamt und der Beigeordneten einfordert. Eine Garantie gibt es schon, sie besteht durch das Gesetz und ich kann versichern, dass die zuständige Verwaltung alles unternimmt, um diesen Anspruch auch umzusetzen.“, so der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Denny Möller.

Eine tatsächlich aktive und politisch konstruktive Beteiligung durch die CDU an der Kitapolitik der vergangenen Jahre wäre nach Auffassung des Ausschussvorsitzenden Denny Möller deutlich wertvoller gewesen, als kurz vor der Wahl mit Halbwahrheiten in die Öffentlichkeit zu treten.

„Die Wahrheit ist, dass jeder Punkt, den Herr Kordon und Herr Panse aktuell kritisieren, monatlich im Jugendhilfeausschuss und dem Unterausschuss Kita diskutiert und konstruktive Lösung verabredet werden. Hier sind alle Fraktionen, das Jugendamt, die Elternvertretung und Vertreter der freien Träger beteiligt. Wir sind uns im Jugendhilfeausschuss einig, derzeit arbeiten sehr viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den freien Träger, im Jugendamt und der Bauverwaltung daran, die offensichtlichen Rückstände aufzuarbeiten.“, so Denny Möller.

Die daraus folgenden Kita Bedarfsplanungen und Sanierungsplanungen zeigen transparent die Situation und Aufgaben im Kita Bereich der Stadt auf. Nach Auffassung der SPD-Fraktion sind diese Beleg für die Arbeit und bilden den fortlaufenden politischen Prozess auch ab. Das KIVAN-System selbst war demgegenüber nie dazu gedacht, mehr Kita-Plätze zu schaffen, sondern diese sichtbar zu machen.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist es daher angebracht, mit aller Kraft an der konkreten Umsetzung der Planungen zu arbeiten, als sich an einem Hilfsmittel, wie dem KIVAN, abzuarbeiten.

„Wir wollen nicht ein Computersystem verbessern und Pseudogarantien ausgeben. Für mich und die SPD stand und steht die tatsächliche, physische Schaffung neuer und guter Betreuungsplätze im Vordergrund. Dafür arbeiten sehr viele, sehr hart.“, so Denny Möller abschließend.

Denny Möller, SPD-Stadtratsfraktion, Vorsitzender Jugendhilfeausschuss

 
 

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