Eine starke Vertretung Ostdeutschlands im nächsten EU-Parlament

Veröffentlicht am 09.07.2018 in Internationales

In seiner monatlichen Sitzung hat sich der Kreisvorstand der SPD Erfurt mit der Frage beschäftigt, wie Thüringen und Ostdeutschland zukünftig im Europäischen Parlament vertreten sein werden bzw. sein sollen. Die örtlichen Sozialdemokraten wollen erreichen, dass die ersten 16 Kandidaten auf der SPD-Liste auch den 16 Bundesländern entsprechen.

Dazu der SPD-Kreisvorsitzende Raik-Steffen Ulrich: „Wir mussten uns 2014 als Ostdeutsche Sozialdemokratie mit einer Notlösung abfinden, die fünf ostdeutschen SPD-Kandidaten Plätze unter den ersten 25 sicherten. Nur dank des guten SPD-Ergebnisses konnte Jakob v. Weizsäcker damals gerade noch ins Parlament einziehen, was seinen Qualifikationen und seinem Einsatz für die Europäische Idee bei Weitem nicht entspricht. Im Sinne der Neuausrichtung der SPD wollen wir diesmal erreichen, dass bereits unter den ersten 16 Plätzen alle Bundesländer mit ihren Spitzenkandidaten vertreten sind.“

Der SPD-Kreisvorstand argumentiert, dass die Europa-Abgeordneten vor Ort meist die einzige Verbindung nach Brüssel sind und man der zunehmenden europakritischen Stimmung im Osten nur mit engagierten Abgeordneten entgegentreten kann, die für die Bürger auch erreichbar sind. Es bringe den Bürgern vor Ort nichts, wenn sie von einem SPD-Abgeordneten aus einem anderen Bundesland betreut werden, weil man selber keinen hat.

Raik-Steffen Ulrich fasst zusammen: „Wir wollen uns daher gemeinsam mit Wolfgang Tiefensee und den anderen ostdeutschen Landesvorsitzenden für eine Neuregelung stark machen. Dies wäre ein kraftvolles Zeichen an die ostdeutsche Bevölkerung, dass ihre spezifischen Interessen auch im europäischen Kontext für die SPD besondere Bedeutung haben.“

 
 

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