Eine erneute große Koalition? Nicht mit uns!

Veröffentlicht am 24.09.2017 in Ankündigungen

Foto: lichtformat

Die Erfurter Sozialdemokraten freuen sich über die Absage an die Große Koalition in Berlin. „Wer mit dem Anspruch antritt den Kanzler zu stellen, kann sich nach der Wahl nicht zum Steigbügelhalter der CDU machen lassen. So einfach ist es und deshalb ist es gut, dass die Bundes-SPD klare Kante zieht,“ fasst Raik-Steffen Ulrich die Lage zusammen

Die Erfurter Sozialdemokraten hatten in einem Antrag bereits 2013 davor gewarnt, dass die SPD nach einer erneuten Großen Koalition noch kleiner sein würde und damit für viele der letzte Hoffnungsschimmer auf eine wirkliche Reform dieser Gesellschaft verschwinden würde. „Auch, wenn es schmerzt, hier haben wir wohl Recht behalten. Anstatt Vertrauen durch unsere gute Regierungsarbeit zurückzugewinnen, sind wir mit unseren Positionen nicht durchgedrungen,“ so Erfurts SPD-Vorsitzender Ulrich.

Und doch hat sich etwas geändert im Vergleich zur letzten Wahl – die AfD sitzt jetzt im Bundestag. Ulrich sieht die SPD auch deshalb in ihrer geschichtlichen Verantwortung besonders gefordert: „Die SPD hat seit jeher eine staatspolitische Aufgabe – den Kampf gegen Rechts und die Verteidigung unserer Demokratie. Als starke Oppositionsführerin werden wir den Rechtspopulisten im Bundestag keinen Raum für ihre eklige Hetze lassen. Wir werden zeigen, dass wir mit unserem Programm tragfähige Antworten auf die Zukunftsfragen haben und auch, dass weder die AfD noch die CDU in der Lage sind das Land fit für die Zukunft zu machen.

 
 

Social Media


SPD Erfurt bei YouTube Die SPD Erfurt bei FacebookDie SPD Thüringen bei TwitterKontakt zu uns