Ein Bericht des Fraktionsvorsitzenden Frank Warnecke zur Sitzung des Stadtrates am 03.02.2021

Veröffentlicht am 08.02.2021 in Allgemein

„Neues Jahr, neu Glück“ möchte man meinen, doch noch immer bestimmt die Corona-Pandemie das Geschäft im Erfurter Stadtrat. Zwar sinken die Zahlen auch in der Landeshauptstadt allmählich, doch die reelle Gefahr, die von dem mutierten Coronavirus ausgeht, veranlasste die SPD-Fraktion im Vorfeld der Stadtratswoche, einen Ältestenrat einzuberufen, um die Frage „Wie weiter unter Pandemiebedingungen? zu klären und vielleicht das Programm der kommenden Wochen zu straffen. Leider konnten wir uns, trotz einiger konstruktiver Vorschläge nicht auf einen Fahrplan bis März einigen. So  bleibt es also bei kleinteiligen Reaktionen auf die Pandemielage.

Doch wenn schon keine fraktionsübergreifende Einigungen erzielt werden konnten, so konnten wir uns wenigstens auf eine klare Priorisierung der Tagesordnung verständigen. Das bedeutete Abarbeiten derjenigen Beschlussvorlagen, die keinen Aufschub dulden oder die in einem direkten Zusammenhang zur Pandemiesituation zu betrachten waren.

Konkret haben wir in der Stadtratssitzung vom 3. Februar 2021 das Zustandekommen des Bürgerbegehrens zum „Radentscheid“ bestätigt. Nun treten wir in die konstruktive Diskussion ein, um mittel- und langfristig einen realistischen Weg zur Umsetzung der wichtigsten Forderungen des Entscheides zu finden. In vielen inhaltlichen Aspekten stimmt die SPD-Stadtratsfraktion mit den Zielen und Maßnahmenvorschlägen der Initiatoren überein. Die entscheidenden Fragen sind jedoch Finanzierung und Realisierbarkeit. Fragen, die uns in den kommenden Monaten intensiv beschäftigen werden.

Die längsten Diskussionen gab es rund um den Beschluss zum Bebauungsplan KER709 „Am Holzbiel“ in Kerspleben. Hier sollen in den nächsten Jahren Eigenheime entstehen, jedoch galt es die Frage zu klären „Obst- oder doch nur Laubbaum oder vielleicht Wildobstbaum?“. Am Ende entschied sich eine Mehrheit des Erfurter Stadtrates dafür, mittels Änderungsantrag zum B-Plan die Festlegungen zu Bepflanzung zu verändern, was zur Zurückziehung der Beschlussvorlage durch die Stadtverwaltung führte. Schade für alle, deren Projekte sich nun deutlich verzögern dürften.

Darüber hinaus hat der Erfurter Stadtrat den Beschluss zur „Zweckvereinbarung Siedlungsflächenkonzept Erfurter Kreuz“ gefasst. Ziel soll es künftig sein, dass auf Grundlage eines  strategischen Fachkonzeptes eine engere Abstimmung mit den Nachbargemeinden, vor allem in der Entwicklung von Wohnbauflächen stattfindet. Die SPD-Fraktion hat diesen Antrag des Oberbürgermeisters unterstützt, um künftig kooperativ auf die dynamischen Entwicklungen am Erfurter Kreuz reagieren zu können. Das Konzept soll die Potenziale der vorhandenen und bereits genehmigten Wohnbau- und Mietflächen darstellen, Perspektiven für die Entwicklung von Wohnbauflächen aufzeigen  sowie die  Entwicklung der sozialen und verkehrlichen Infrastruktur und des ÖPNV beinhalten.

Weiterhin konnten wir nahezu einstimmig beschließen, dass anlässlich der BUGA 2021 allen Inhabern einer BUGA-Dauer- und Zweitageskarte in den städtischen Museen der Eintritt zum ermäßigten Preis ermöglicht wird. Die Maßnahme dient direkt der Attraktivität der BUGA-Eintrittskarten und stärkt die kommunalen Museen sowie geplanten BUGA-spezifischen Sonderausstellungen bewerben.

Einstimmig wurden zudem die Bebauungspläne ILV625 „Magdeburger Allee/Feldstraße“ sowie VIE747 „Südlich der Erfurter Allee“ beschlossen, wodurch ein Nahversorger im Ortsteil Vieselbach entstehen kann.

Nach gut zwei Stunde stimmte die SPD-Fraktion für einen Geschäftsordnungsantrag, mit welchem die öffentliche Sitzung abgebrochen und die übrigen Tagesordnungspunkte vertagt wurden. Wie wir mit den sich coronabedingt aufstauenden Fraktionsdrucksachen im Jahresverlauf umgehen werden, das werden die Beratungen zeigen. Wahrscheinlich schon am 16. Februar im Hauptausschuss.

Trotz Homeoffice-Pflicht und Kontaktminimierung steht Euch die SPD-Stadtratsfraktion, steht die Fraktionsgeschäftsstelle auch weiterhin persönlich zur Verfügung. Unser Mitarbeiter sind für Euch von Montag bis Donnerstag 08:00-16:00 Uhr und freitags 08:00-14:00 erreichbar.

Mit solidarischen Grüßen

Frank Warnecke
SPD-Fraktionsvorsitzender

 
 

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