Ordnungspartnerschaft für Erfurt

Stadtrat

 

Wolfgang Metz

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Unterzeichnung der gemeinsamen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt und der Landespolizeiinspektion Erfurt.

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die heutige Unterzeichnung der „Ordnungspartnerschaft“ zwischen Stadtordnungsdienst und Landespolizeiinspektion (LPI) Erfurt, die nach Auffassung der Fraktion künftig die Sichtbarkeit und Präsenz der Ordnungskräfte in der Landeshauptstadt deutlich stärken und somit aktiv zur Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Erfurterinnen und Erfurter beitragen wird.

Der SPD-Stadtrat und Sprecher für Sicherheit und Ordnung der SPD-Fraktion Wolfgang Metz erklärt hierzu:

„Die Ordnungspartnerschaft ist in anderen Bundesländern bewährtes Konzept, um die Arbeit des Ordnungsamtes und der Polizei gleichermaßen zu stärken.“

Mit dem Antrag zur Ordnungspartnerschaft setzte die SPD-Stadtratsfraktion im Januar auf einen gesamtgesellschaftlichen Präventionsansatz, der auf genau diesen guten Erfahrungen anderer deutscher Städte fußt. Die SPD-Fraktion ist davon überzeugt, dass Ordnungspartnerschaften aus Polizei und Stadtordnungsdienst helfen können, stadt- und ortsteilübergreifend sowohl die objektive Sicherheitslage zu verbessern, als auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.

„Die stärkere Sichtbarkeit und die Kombination der unterschiedlichen Kompetenzen schaffen vor Ort Bürgernähe und einen niederschwelligen Zugang zu den Ordnungsbehörden“, so SPD-Stadtrat Wolfgang Metz, der weiter ausführt:

„Aus der Mobilität der gemeinsamen Streifen ergeben sich unserer Auffassung nach entscheidende Vorteile in der Durchsetzung zum Beispiel der Stadtordnung.“

Ziel der Ordnungspartnerschaft ist es, über die bereits etablierte und gute Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und LPI Erfurt hinaus, eine verbindliche Kooperationsvereinbarung zwischen den Partnern zu treffen und Eckpunkte eines gemeinsamen Agierens zu definieren. Zu diesen gemeinsamen Tätigkeitsfeldern gehören nach Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion beispielsweise der Bereich der allgemeinen Sicherheit und Ordnung, der Bereich Kriminalitätsprävention sowie die Verkehrssicherheit.

Wolfgang Metz, SPD-Fraktion

 

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