25.09.2020 in Stadtrat von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
SPD-Fraktion fordert Aufklärung beim Zeitverzug des neuen Gerätehauses für die FFW Ilversgehofen - Die SPD-Fraktion zeigt sich verwundert hinsichtlich des Zeitverzugs beim Bau des neuen Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr (FFW) Ilversgehofen. Geplant war, in der Mittelhäuser Straße ein neues Gerätehaus zu errichten.
25.09.2020 in Arbeit & Wirtschaft von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
SPD-Fraktion mahnt mehr Einsatz zur Umsetzung des Gewerbegebietes Urbich an
Die SPD-Fraktion zeigt sich überrascht, dass der wichtige Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Urbich erst im Sommer 2021 verabschiedet werden soll. Als Grund wurde seitens der Stadtverwaltung benannt, dass die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) noch nicht ausreichend Flächen für das neue Gewerbegebiet in Urbich akquirieren konnte.
02.09.2020 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
SPD-Fraktion zeigt sich irritiert über Meldung aus der Stadtverwaltung, das Erfurter Baulandmodell sei wegen fehlender Fördermittel nicht mehr umsetzbar
Wie aus der Presse zu erfahren war, gibt es mit der Umsetzung des Baulandmodells in Erfurt Hindernisse. Der Fördertopf, der als finanzieller Ausgleich für Vorhabenträger dienen soll, die 20 % sozialen Wohnungsbau in die Planung einbeziehen, sei leer.
„Wir haben lange über die Ausgestaltung des Baulandmodells debattiert. Die Einführung eines Schwellenwertes ab welcher Wohnfläche das Modell greift und die Stichtagsregelung haben dazu geführt, dass die 20 %-Quote für sozialen Wohnungsbau erst im Jahr 2020 tatsächlich greift. Nun wird das Modell per Zeitungsartikel quasi beerdigt. Das irritiert mich", meint der Vorsitzende der SPD-Fraktion Frank Warnecke.
