Kita-Sanierung im Doppelhaushalt 2017/2018

Stadtrat

 

SPD-Stadtratsfraktion setzt Priorität weiterhin in der Kita-Sanierung – Antragspaket soll Mittel für Sanierung und Ausbau binden und Einrichtungen weiterentwickeln - Die SPD-Stadtratsfraktion setzt auch im zu beschließenden Doppelhaushalt 2017 / 2018 deutliche Prioritäten in der Kita-Sanierung. In einem umfangreichen Antragspaket zum Haushaltsentwurf sollen zusätzliche Mittel für die Kita-Sanierung und den Ausbau mobilisiert, die Einrichtungen weiterentwickelt und einzelne Sanierungsmaßnahmen entsprechend dringender Bedarfe vorgezogen werden.

Der SPD-Stadtrat und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Denny Möller erklärt hierzu:

„Das Kita-Sanierungsprogramm ist eine Herzensangelegenheit der SPD-Fraktion. Wir haben in den vergangenen Jahren sehr viel geschafft und stehen hier im Wort. Diesem fühlen wir uns natürlich verpflichtet.“

In ihren Haushaltsbegleit- und Änderungsanträgen, die gemeinsam mit den Partnern der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen eingereicht wurden, nimmt die SPD-Fraktion unter anderem einen Tausch im Sanierungsprogramm vor. Der dringend notwendige Ersatzneubau der Kita 28 in Frienstedt soll in die Jahre 2018-2020 vorgezogen werden.

„Ein Besuch vor Ort in Frienstedt hat uns deutlich vor Augen geführt, dass wir hier dringend Abhilfe schaffen müssen.“, so Denny Möller zur Situation.

In einem weiteren Haushaltsbegleitantrag der SPD-Fraktion soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, aus sich abzeichnenden Mehreinnahmen und Minderausgaben in den Jahren 2017 / 2018 einen Vorschlag für die Bereitstellung von Mitteln zu erarbeiten, wie mittels überplanmäßiger Mittelbereitstellung das „Programm zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten“ in Kindertageseinrichtung beschleunigt werden kann.

„Ziel dieses Antrages ist es, auf der sich abzeichnenden Zielgeraden alle Kraft zu sammeln, um am Ende vielleicht doch nicht in die Zeit ‚2021 ff.‘ gehen zu müssen“, so Denny Möller und fügt an:

„Wenn es dann noch klappt, gemeinsam mit den Trägern alternative Finanzierungsmodelle, z.B. für die Kita 11 am Moskauer Platz, zu entwickeln, sind wir auf einem hervorragenden Weg.“

Weitere Haushaltsbegleitanträge runden das SPD-Antragspaket zum Doppelhaushalt 2017 / 2018 ab. Zum einen soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, die Weiterentwicklung der Erfurter Kindertageseinrichtungen zu Thüringer Eltern-Kind-Zentren (ThEKiZ) voranzutreiben und hierfür Fördermittel des Freistaates zusätzlich einzusetzen.

„Wir wollen in unseren Anträgen vor allem sichergehen, dass zusätzliche Einnahmen z.B. aus Fördermitteln auch zusätzlich für die Projekte und Maßnahmen eingesetzt werden und nicht parallel eine Kürzung der städtischen Mittel vorgenommen wird“, so Denny Möller zur Intention der SPD-Anträge.

Denny Möller, SPD-Fraktion, Vorsitzender Jugendhilfeausschuss

 

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