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Kommunale Themen

Kommunalwahlprogramm 2014-2019

  • UNSER PROGRAMM FÜR ERFURT

    Dank unserer starken SPD-Stadtratsfraktion und unserem SPD-Oberbürgermeister hat sich Erfurt zum wirtschaftlichen und kulturellen Zentrum Thüringens entwickelt. Erfurt ist nicht nur die Landeshauptstadt, sondern auch das Portal unseres Landes.

    Wir haben Erfurt nach dem Wahlsieg im Jahr 2009 aus seiner Stagnation geweckt. Während 2008 noch 185.000 Einwohner prognostiziert wurden, erwarten wir in den nächsten Jahren einen Zuwachs der Bevölkerung auf 210.000. Die Stadt ist attraktiv für Menschen aller Altergruppen.

    Erfurt blüht. Erfurt ist nicht nur eine Blumenstadt, sondern blüht auch wirtschaftlich. So haben sich dank guter Bedingungen in den vergangenen Jahren viele Firmen in Erfurt angesiedelt. In diesem Jahr kann Erfurt mehr als 100.000 Arbeitsplätze bieten. Neue Arbeitsplätze bedeuten gleichzeitig sinkende Arbeitslosenzahlen!

    Erfurt ist für Familien attraktiv. Auch bietet die Stadt beste Voraussetzungen für Ausbildung und Studium. Darüber hinaus bietet das SPD-geführte Erfurt Familien bei der Kinderbetreuung eine hohe Qualität. Trotz knapper finanzieller Mittel stehen die Kindertageseinrichtungen und Schulen für uns an erster Stelle. Erfurter Familien können vielfältige Angebote zur Freizeitgestaltung wie zum Beispiel die ega oder den Zoopark nutzen. Darüber hinaus stehen vielfältige kulturelle Angebote zur Verfügung. So ist die Erfurter Altstadt eine Attraktion für sich. Die stetig steigende Anzahl an Touristen bestätigen das. Der Tourismus hat sich zu einem starken Wirtschaftszweig entwickelt und Gastfreundlichkeit ist ein zentrales Anliegen unseres städtischen Selbstverständnisses

    Die starke Entwicklung der Stadt ist Grund zur Freude, aber auch ein deutlicher Auftrag diesen Prozess fortzusetzen. Dieser bringt neue Herausforderungen mit sich, wie die Weiterentwicklung des Wohnraums in der Stadt und die Entwicklung eines attraktiven Umfelds. Mit dem Anschluss der Stadt an die neuen ICE-Strecken wird Erfurt zu einem großen Bahnknoten, mit vielfältigen städtebaulichen Herausforderungen und Möglichkeiten.

    Unser Kommunalwahlprogramm verstehen wir nicht als starres Konzept, denn sich verändernde Rahmenbedingungen erfordern Reaktionen. Wir sind bereit! Das Programm vereint starke politische Leitlinien für die kommenden Jahre, die wir zusammen mit allen Erfurterinnen und Erfurtern entsprechend dem Titel unseres Programms „Arbeit und Gerechtigkeit für Erfurt“ weiterentwickeln wollen. Sie sind herzlich dazu eingeladen!

  • WIILLKOMMENSKULTUR

    Auch in Erfurt werden Familien Schutz und Unter- kunft finden, die bereits viel Leid und Entbehrung erlebt haben. Wir haben die Chance, das Zusammen- leben in Erfurt durch eine gelebte Willkommens- kultur zu bereichern. Deshalb haben wir uns zum Ziel gesetzt, alle Menschen solidarisch zu vereinen.

    Dies erreichen wir zum Beispiel durch:

    • die Integration der Flüchtlinge in den städtischen Alltag.
    • das Festhalten am Leitbild einer dezentralen Unterbringung in bedarfsgerechten Wohnräumen.
    • die Initiierung und Unterstützung von interkulturellen Projekten.
    • die Stärkung des Ausländerbeirates in seinen politischen Möglichkeiten.
  • BILDUNG HAT VORRANG


    Mit der SPD hat Erfurt in den vergangenen Jahren deutlich mehr in Bildung investiert. Mehr als die Hälfte des Geldes fließt in die Bereiche Bildung, Soziales und Jugendhilfe – Geld, das nicht überall gleichzeitig ausgegeben werden kann. An erster Stelle steht die Sanierung von Kitas und Grundschulen. Wir haben schon viele Kitas saniert und wollen bis 2018 die restlichen Kitas auf den neuesten Stand bringen.

     

    Wir sind für Familien da:

    • durch beste Qualitätsentwicklung in den Einrichtungen
    • durch gut bezahlte Fachkräfte in den Kitas
    • durch genügend moderne Kita-Plätze
    • durch die fortgesetzte Investitionen in Sanierung und Neubau von Kindertageseinrichtungen
    • durch die Sicherung bedarfsgerechter und am Wohl des Kindes orientierter Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen bzw. Tagespflege
    • durch den Ausbau bzw. Sicherung eines bedarfsgerechten und flexiblen Betreuungsangebotes für Kinder unter einem Jahr
    • durch Gebührengerechtigkeit, damit Eltern bei allen Trägern das gleiche Entgelt zahlen
    • und durch die Entlastung von Eltern mit niedrigem Einkommen.
  • DEN WOHUNGSBAU VORANTREIBEN

    Wir wissen um die Schwierigkeit, gerade für junge Familien angemessenen Wohnraum zu finden. Deshalb haben wir in den vergangenen Jahren mehrere neue Wohngebiete entwickelt und wollen auch den Geschosswohnungsbau vorantreiben. Dafür haben wir Haushaltsmittel eingeplant, denn eine wachsende Stadt braucht auch neuen Wohnraum für ihre Bürger.

    Wir wollen für unsere Erfurter Familien mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen:

    • indem wir uns für eine Änderung der Förderstruktur des Landes für sozialen und barrierearmen Wohnungsbau einsetzen
    • indem wir uns dafür engagieren, dass zukünftig neue Baugebiete auch mit Geschosswohnungsbau und einem prozentualen Anteil an miet- und belegungsgebundenem Wohnraum bebaut werden sollen
    • mit der Weiterentwicklung der KOWO als größten städtischen Wohnungsanbieter in Erfurt;
    • durch die Unterstützung und Umsetzung der Mietpreisbremse und die Verhinderung von Wohnungsspekulation
    • sowie durch die Fortschreibung des Mietspiegels.
  • DIE BUGA KOMMT

    Im Jahr 2021 findet die Bundesgartenschau (BUGA) in Erfurt statt. Der egapark wird nachhaltig saniert, der Petersberg gestaltet und die Parkanlagen im Erfurter Norden aufgewertet.

    Bei der Umsetzung bestimmen unsere Bürger maßgeblich mit, damit unsere Stadt noch ein Stück schöner und lebenswerter wird:

    • Die BUGA 2021 ist für die Bürger da! Damit wird die Stadt auf die Zukunft ausgerichtet.
    • die BUGA 2021 ist offen für alle! Wir wollen die sie gemeinsam mit den Bürgern entwickeln.
    • Erfurt wird grüner! Die Parklandschaften werden erweitert oder renaturiert und zu Freizeit- und Erholungsflächen weiterentwickelt!
    • Mit der BUGA 2021 wird der bestehende egapark zukunftsfähig gemacht! Die BUGA 2021 steht in der Tradition der iga 1961 und ist die Fortsetzung von 60 Jahren Gartenbautradition in Erfurt.
    • Die BUGA 2021 ist ein touristisches Highlight für die Stadt Erfurt und fördert den Tourismus mit vielen Arbeitsplätzen!
    • Durch die Verknüpfung von Park- und Grünanlagen im Stadtgebiet gibt es für die Stadtentwicklung eine Chance, landschaftliche Besonderheiten der Stadt aufzunehmen!
  • DIE MULTIFUNKTIONSARENA JETZT ENTWICKELN

    Das Steigerwaldstadion verursacht aktuell Betriebs- kosten von 1,5 Millionen Euro pro Jahr – ohne dass vorhandenen Strukturen und Einrichtungen modernisiert werden können. Eine herkömmliche Sanierung des Stadions im gegenwärtigen Zustand würde die Landeshauptstadt mindestens 10 Millionen Euro kosten. Das Stadion wird nun zu einer Multifunktionsarena umgebaut. Damit werden die notwendigen Voraussetzungen für nationale und internationale Leichtathletikwettkämpfe und für den Profifußball geschaffen. Das Land Thüringen zahlt für diesen Umbau Fördermittel von 28 Millionen Euro. Der Eigenanteil der Stadt Erfurt liegt bei 5 Millionen Euro.

    • Eine moderne Multifunktionsarena ist Grundlage dafür, dass es für Sport, Tourismus und die Stadt Erfurt aufwärts geht.
    • Die Fördermittel für den Umbau sind bewilligt und stehen nur dafür zur Verfügung.
    • Ohne die Förderung würde eine herkömmliche Sanierung die Stadt mindestens 10 Millionen Euro kosten.
    • Nur hartgesottene Fans können mit Dixi-Toiletten leben, für Familien ist dies nicht attraktiv, zudem steigen die Sicherheitsanforderungen von Seiten des Deutschen Fußballbundes.
  • BEGEGNUNGSZONE

    Die Erfurter Altstadt ist das Aushängeschild unserer Stadt. Unsere Altstadt attraktiv für alle zu gestalten, das ist das Ziel der Begegnungszone, die für ein partnerschaftliches und weitgehend gleichberechtigtes Miteinander aller Verkehrsteilnehmer steht.

    Wir entwickeln die Begegnungszone, für mehr Aufenthaltsqualität und einen Vorrang des Fußverkehrs vor dem motorisierten Verkehr, damit die Innenstadt noch sicherer wird:

    • indem wir die Lieferzeiten in den Fußgängerzonen auf den frühen Morgen und den Abend begrenzen;
    • indem wir die konsequente Kontrolle des Zulieferverkehrs und des ruhenden Verkehrs in der Erfurter Begegnungszone unterstützen;
    • indem wir öffentliche Parkplätze an den Innenstadtring verlegen und den Bau weiterer Parkhäuser am Rand der Innenstadt unterstützen
    • und indem wir den Durchgangsverkehr in der Altstadt und am Domplatz unterbinden.

 

 

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Die nächsten Termine:

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25.10.2017, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
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